Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen CL Digital Systems, Inhaber: Chris Löwe, Raoul-Wallenberg-Straße 13, 12679 Berlin, nachfolgend „Anbieter“, und den Nutzern der Softwareplattform Placefox Signage.
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsgegenstand
Placefox Signage ist eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Lösung zur Verwaltung und Ausspielung digitaler Inhalte auf Bildschirmen.
Je nach gebuchtem Tarif können insbesondere Bildschirmverwaltung, Gerätekopplung, Timelines, Playlists, Medienverwaltung, Text-, HTML-, Webseiten- und Dashboard-Inhalte, Remote-Steuerung, Benutzer- und Rollenverwaltung sowie Cloudspeicher bereitgestellt werden. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif.
§ 3 Registrierung
Für die Nutzung ist die Registrierung eines Benutzerkontos erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
§ 4 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Registrierung und Freischaltung des Kundenkontos, durch Annahme einer Bestellung oder durch Aktivierung eines kostenpflichtigen Tarifs durch den Anbieter zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen und Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 5 Tarife und Leistungen
Placefox wird in verschiedenen Tarifen angeboten. Je nach Tarif unterscheiden sich insbesondere maximale Anzahl der Geräte, Speicherplatz, verfügbare Funktionen und Supportleistungen.
Ein Tarifwechsel ist möglich, soweit dies technisch vorgesehen ist. Bei einem Downgrade können Funktionen, Speicherumfang oder Geräte entsprechend des neuen Tarifs eingeschränkt werden. Überschreitet der Kunde nach einem Downgrade die zulässige Geräteanzahl, können einzelne Geräte deaktiviert werden, bis die Nutzung wieder dem gebuchten Tarif entspricht.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten Preise. Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug fällig. Der Anbieter ist berechtigt, Rechnungen ausschließlich elektronisch bereitzustellen.
§ 7 Zahlungsverzug
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Erinnerungen und Mahnungen zu versenden, Funktionen einzuschränken, Geräte vorübergehend zu deaktivieren oder den Zugang bis zum Zahlungsausgleich zu sperren. Nach vollständigem Zahlungseingang erfolgt die Freischaltung grundsätzlich zeitnah.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif. Soweit keine abweichende Vereinbarung besteht, verlängern sich kostenpflichtige Verträge automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Die Kündigung kann über das Kundenkonto oder in Textform erfolgen.
§ 9 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Placefox ausschließlich rechtmäßig zu nutzen, keine Schadsoftware hochzuladen, keine Rechte Dritter zu verletzen, keine strafbaren Inhalte bereitzustellen und keine rechtswidrigen oder jugendgefährdenden Inhalte zu veröffentlichen. Für sämtliche hochgeladenen Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
§ 10 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung von Placefox entsprechend dem gebuchten Tarif. Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder Bereitstellung an Dritte außerhalb des eigenen Unternehmens ist nicht gestattet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
§ 11 Inhalte des Kunden
Alle Rechte an hochgeladenen Medien verbleiben beim jeweiligen Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter lediglich die erforderlichen Rechte ein, um die Inhalte technisch zu speichern, zu verarbeiten und auf verbundenen Geräten bereitzustellen.
§ 12 Geräte
Der Kunde ist für Installation, Stromversorgung, Netzwerkverbindung sowie den ordnungsgemäßen Betrieb seiner Geräte selbst verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.
§ 13 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Insbesondere Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, höhere Gewalt oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 14 Wartung und Updates
Placefox wird kontinuierlich weiterentwickelt. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen anzupassen, zu erweitern oder technisch zu verändern, soweit dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
§ 15 Missbräuchliche Nutzung
Der Anbieter ist berechtigt, Kundenkonten oder Geräte vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn strafbare Inhalte verbreitet, Urheberrechte verletzt, Schadsoftware verbreitet, die Plattform missbräuchlich genutzt oder Sicherheitsmechanismen umgangen werden.
§ 16 Datensicherung
Zur Sicherstellung des Betriebs werden regelmäßige Datensicherungen erstellt. Ein Anspruch auf Wiederherstellung einzelner Daten besteht jedoch nicht. Der Kunde bleibt für eigene Sicherungskopien seiner Inhalte verantwortlich.
§ 17 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gelten zusätzlich die Regelungen der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
§ 18 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle oder mittelbare Schäden besteht nur im gesetzlich zwingenden Umfang.
§ 19 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB aus sachlichen Gründen zu ändern, insbesondere aufgrund gesetzlicher Änderungen, technischer Weiterentwicklungen oder neuer Funktionen. Über wesentliche Änderungen werden Kunden rechtzeitig informiert.
§ 20 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.